Wann ist eine Eigentümerversammlung beschlussfähig und welche Mehrheiten gelten?

WEG-Wissen RedaktionRedaktiongefragt

Ab wie vielen anwesenden Eigentümern ist eine Eigentümerversammlung beschlussfähig? Welche Mehrheit braucht es nach dem neuen WEG-Recht, und was bedeutet die doppelt qualifizierte Mehrheit?

1 Antwort

WEG-Wissen RedaktionRedaktionantwortete

Beschlussfähigkeit: Seit der WEG-Reform vom 1. Dezember 2020 ist jede Eigentümerversammlung beschlussfähig, sobald ein Wohnungseigentümer anwesend oder vertreten ist. Das frühere Quorum (mehr als die Hälfte der Miteigentumsanteile) ist vollständig entfallen.

Mehrheiten:

  • Grundsätzlich genügt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen (§ 25 Abs. 1 WEG). Wie viele Eigentümer anwesend sind, spielt dafür keine Rolle.
  • Das gilt seit der Reform auch für bauliche Veränderungen (§ 20 Abs. 1 WEG). Die früher hohen Hürden, mit denen eine Minderheit Modernisierungen blockieren konnte, sind entfallen.
  • Eine doppelt qualifizierte Mehrheit liegt vor, wenn mehr als zwei Drittel der abgegebenen Stimmen und mehr als die Hälfte aller Miteigentumsanteile zustimmen.

Ladung beachten: Weil das Quorum fehlt, kommt es umso mehr auf eine ordnungsgemäße Einladung an. Sie erfolgt in Textform, etwa per E-Mail. Die Einberufungsfrist soll mindestens drei Wochen betragen, sofern kein Fall besonderer Dringlichkeit vorliegt (§ 24 Abs. 4 WEG). Zudem müssen die Tagesordnungspunkte klar benannt sein. Ladungsfehler machen Beschlüsse in der Regel anfechtbar, nichtig sind sie nur in Ausnahmefällen.

Anfechtung: Die Klage muss innerhalb eines Monats nach der Beschlussfassung beim Gericht eingehen und spätestens zwei Monate nach der Beschlussfassung begründet werden (§ 45 WEG). Sie richtet sich gegen die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. Eine Vorlage bietet das Muster zur Beschlussanfechtung.

Ausführlich: Beschlussfähigkeit bei der Eigentümerversammlung

Hinweis: Diese Antwort gibt einen allgemeinen Überblick und ist keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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